Anfragen & Anträge

Anbei eine Überblick über Anfragen und Anträge, welche von der CDU-Fraktion in den Weimarer Stadtrat eingebracht wurden:

Antrag aus der 26. Stadtratssitzung vom 21.09.2022:

Geothermie in Weimar

Wir beauftragen den Oberbürgermeister zur nächsten Stadtratssitzung (21.09.2022), gemeinsam mit den Stadtwerken Weimar die Förderung einer Geothermie -Infrastruktur zu prüfen.

Zum Hintergrund: Geothermie ist eine effiziente und wirtschaftliche Wärmequelle und hat schon vielerorts ihr Potential bewiesen. Beispiele sind die geothermischen Fernwärmesysteme von München und Paris. Vor Ort gewonnen und in vorhandene Wärmenetze eingespeist, liefert Erdwärme CO2- neutral rund um die Uhr das ganze Jahr verlässlich Wärme. Sie bietet vielleicht die Chance, die kommunale Wärmeversorgung unabhängiger von geopolitischen Risiken und volatilen Weltmarktpreisen zu machen. In Weimar gibt es mit dem Institut für angewandte Bauforschung und dem Erwärme Thüringen e.V. eine erhebliche Kooperations- und Expertise -Möglichkeiten. Nachdem Weimar bei der Nutzung des Wasserstoffs proaktiv agiert hat, wäre eine ähnliche Initiative auch für die Geothermie geprüft werden.

Antrag aus der 20. Stadtratssitzung vom 26.01.2022:

Ortsbildprägende Bausubstanz bewahren. Identität der Weimarer Ortsteile stärken

Antragstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Maßnahmen zu prüfen, wie die ortsbildprägende Bausubstanz insbesondere in den eingemeindeten Ortsteilen der Stadt Weimar bewahrt werden kann.

Begründung:

Die CDU-Fraktion im Stadtrat ist seit Jahren vielfältig initiativ, um die Identität der ländlich geprägten Ortsteile der Stadt Weimar zu erhalten und zu stärken. Dazu gehören auch die Verschönerung der Ortseinfahrten und der Erhalt der Denkmalsubstanz in den Ortskernen. Aber auch die nicht denkmalgeschützten, meist alten Höfe und Häuser stiften Heimat. Allerdings stellt der Erhalt dieser Immobilien die Eigentümer oft vor große Herausforderungen. Ungünstige Energiebilanz, zu große Kubatur, zu niedrige Geschossdecken... Deshalb wird schnell abgerissen und neu gebaut statt saniert. Doch mit jedem Neubau im Ortskern schwinden auch ein Stück örtlicher Identität und Heimatgefühl. Die CDU-Fraktion möchte im Stadtrat debattieren, wie dieser Fehlentwicklung mit kommunalen Möglichkeiten Einhalt geboten werden kann. Hier ist die Verwaltung gefordert, zunächst die bestehenden Bundes-, Landes- und kommunalen Möglichkeiten (Beratung, Förderung etc.) aufzulisten, welche den Eigentümern unterstützend zur Verfügung stehen. Denkbar wäre auch die Anregungen für Nutzungskonzepte oder eine gezielte Beratung, wie Städtebauförderung oder Finanzierungsmodelle genutzt werden können. Auch empfehlen wir, das Thema in einer Sitzung mit den Ortsteilbürgermeistern zu beraten. Die Verwaltung berichtet den Fachausschüssen vor der Sommerpause.

eingereicht durch CDU, weimarwerk bürgerbündnis e.V. – FDP – Piraten

Anfrage aus der 20. Stadtratssitzung vom 26.01.2022:

Stand Fördergelder für Hochwasserschutz an der Ilm

Im Stadtrat sind in der Juni-Sitzung 2021 die zügig umsetzbaren Pläne der Stadtverwaltung zu einer deutlichen Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Ilm und für die Entwicklung des ehemaligen EOW-Geländes mit Mehrheit verhindern worden. In der Debatte wurden für alternative Lösungen Landesmittel zum Hochwasserschutz avisiert. Wir fragen den Oberbürgermeister:

Haben Sie Kenntnisse, ob überhaupt und wenn ja wann finanzielle Mittel aus dem Landeshaushalt für den Hochwasserschutz des EOW-Geländes zu erwarten sind?
Haben sich seit der Ablehnung der Nachnutzung des alten EOW-Geländes durch den Stadtrat neue Perspektiven für eine mögliche Nutzung aufgetan?
Zieht die Verwaltung - insofern keine Landesmittel zeitnahe zur Verfügung stehen – in Erwägung, auf ihre Vorlage zurückzugreifen und diese, auch angepasst, erneut in den Stadtrat einzubringen?

eingereicht durch CDU, weimarwerk bürgerbündnis e.V. – FDP – Piraten (Beantwortung in SRS am 26.01.2022)

Anfrage aus der 20. Stadtratssitzung vom 26.01.2022:

Entwicklung der Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Weimar sind im Jahr 2021 gestiegen. Wir fragen den Oberbürgermeister:

Wie hoch sind die Aufwüchse?
Auf welche Gründe ist der Anstieg zurückzuführen?
Welche Maßnahmen der Wirtschaftsförderung haben sich ausgewirkt?
Sind nachhaltige Effekte zu erwarten?

eingereicht durch CDU, weimarwerk bürgerbündnis e.V. – FDP – Piraten (Beantwortung in SRS am 26.01.2022)

Weitere Informationen zu den einzelnen Drucksachen, den Ausschüssen oder Stadtratsangelegenheiten finden Sie im Bürgerinformationsportal der Stadt Weimar, dem RatsInfo-System:

RatsInfo Stadt Weimar