Anbei eine Überblick über Anfragen und Anträge, welche von der CDU-Fraktion in den Weimarer Stadtrat eingebracht wurden:
Antrag aus der 20. Stadtratssitzung vom 26.01.2022:
Antragstext:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Maßnahmen zu prüfen, wie die ortsbildprägende Bausubstanz insbesondere in den eingemeindeten Ortsteilen der Stadt Weimar bewahrt werden kann.
Begründung:
Die CDU-Fraktion im Stadtrat ist seit Jahren vielfältig initiativ, um die Identität der ländlich geprägten Ortsteile der Stadt Weimar zu erhalten und zu stärken. Dazu gehören auch die Verschönerung der Ortseinfahrten und der Erhalt der Denkmalsubstanz in den Ortskernen. Aber auch die nicht denkmalgeschützten, meist alten Höfe und Häuser stiften Heimat. Allerdings stellt der Erhalt dieser Immobilien die Eigentümer oft vor große Herausforderungen. Ungünstige Energiebilanz, zu große Kubatur, zu niedrige Geschossdecken... Deshalb wird schnell abgerissen und neu gebaut statt saniert. Doch mit jedem Neubau im Ortskern schwinden auch ein Stück örtlicher Identität und Heimatgefühl. Die CDU-Fraktion möchte im Stadtrat debattieren, wie dieser Fehlentwicklung mit kommunalen Möglichkeiten Einhalt geboten werden kann. Hier ist die Verwaltung gefordert, zunächst die bestehenden Bundes-, Landes- und kommunalen Möglichkeiten (Beratung, Förderung etc.) aufzulisten, welche den Eigentümern unterstützend zur Verfügung stehen. Denkbar wäre auch die Anregungen für Nutzungskonzepte oder eine gezielte Beratung, wie Städtebauförderung oder Finanzierungsmodelle genutzt werden können. Auch empfehlen wir, das Thema in einer Sitzung mit den Ortsteilbürgermeistern zu beraten. Die Verwaltung berichtet den Fachausschüssen vor der Sommerpause.
eingereicht durch CDU, weimarwerk bürgerbündnis e.V. – FDP – Piraten
Anfrage aus der 20. Stadtratssitzung vom 26.01.2022:
Im Stadtrat sind in der Juni-Sitzung 2021 die zügig umsetzbaren Pläne der Stadtverwaltung zu einer deutlichen Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Ilm und für die Entwicklung des ehemaligen EOW-Geländes mit Mehrheit verhindern worden. In der Debatte wurden für alternative Lösungen Landesmittel zum Hochwasserschutz avisiert. Wir fragen den Oberbürgermeister:
eingereicht durch CDU, weimarwerk bürgerbündnis e.V. – FDP – Piraten (Beantwortung in SRS am 26.01.2022)
Anfrage aus der 20. Stadtratssitzung vom 26.01.2022:
Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Weimar sind im Jahr 2021 gestiegen. Wir fragen den Oberbürgermeister:
eingereicht durch CDU, weimarwerk bürgerbündnis e.V. – FDP – Piraten (Beantwortung in SRS am 26.01.2022)
Weitere Informationen zu den einzelnen Drucksachen, den Ausschüssen oder Stadtratsangelegenheiten finden Sie im Bürgerinformationsportal der Stadt Weimar, dem RatsInfo-System:
CDU-Stadtratsfraktion Weimar
Erfurter Straße 12
99423 Weimar
Telefon: 03643 - 850 580
Telefax: 03643 - 492 0337
E-Mail: fraktion@cdu-weimar.de
Internet: www.cdu-fraktion-weimar.de
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