Herzlich willkommen auf der Website der CDU-Fraktion im Stadtrat Weimar!

"Die CDU bildet die erfahrenste Fraktion im Rat der kreisfreien Stadt Weimar. Sie hat sich stets sowohl als berechenbare Größe wie als profilierte und kompromissbereite Kraft in der kommunalen Politik erwiesen. Weimar steht auch in der Wahlperiode bis 2024 vor immensen Herausforderungen und (finanziellen) Problemen, aber die Stadt wächst und hat ein enormes Potential, das umfassend und zielstrebig genutzt werden muss. Mit Realismus, Mut zur Gestaltung, Wille zur Idee, Kompetenz in der Sache und Sinn für das Machbare kann Weimar noch attraktiver und lebenswerter werden. Die CDU-Fraktion im Stadtrat versteht sich als treibende Kraft dieser Entwicklung." 

 

- Peter Krause, Fraktionsvorsitzender            


Stadtratsmitglieder der CDU-Fraktion (v.l.: Jörg Geibert, Ina Jaeger, Thomas Wußt, Dr. Peter Krause, Karl-Heinz Kraass,  Dr. Dieter-L. Koch, Martin Röckert)


Pressemitteilung  - Weimar, den 25. November 2022

Bericht im Stadtrat zur ärztlichen Versorgung in Weimar:

„Bildet eher eine bloß statistische Wirklichkeit ab?“

 

"Der Bericht des Oberbürgermeisters in der jüngsten Stadtratssitzung zur ambulanten medizinischen Versorgung in Weimar lässt Fragen offen. Er scheint auch eher eine bloß statistische Wirklichkeit abzubilden." In der Drucksache 2022/199 hatten die Fraktion von CDU und Weimarwerk/ FDP den Oberbürgermeister gebeten, im Stadtrat öffentlich einen Bericht über die geplante und die tatsächliche ambulante, und zwar sowohl hausärztliche wie fachärztlich spezialisierte medizinische Versorgung zu geben. Die Begründung: „Denn die Hinweise auf sehr lange Wartezeiten gerade bei der fachärztlichen ambulanten Versorgung in Weimar häufen sich besorgniserregend.“ Der Bericht des Oberbürgermeisters, der sich auf eine Zuarbeit der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT) bezieht, zeichnet ein anderes Bild. Demnach zeige sich entsprechend der Berechnungsgrundlagen für den Planungsbereich Weimar/ Weimarer Land „weder in der hausärztlichen noch in der fachärztlichen Versorgung eine Unterversorgung“. Der Versorgungsgrad im Planungsbereich sei sogar höher als „eigentlich vorgesehen“: Hausärztliche Versorgung 117,02 Prozent, Augenheilkunde 132,9 Prozent, Frauenheilkunde 157,5 Prozent, Hautärzte 156,9 Prozent, Urologen 133,3 Prozent, Chirurgen und Orthopäden: 135,9 Prozent. Es bestehe aus Sicht der KVT „kein Handlungsbedarf“. Zurzeit könnten Patienten, die „keinen Facharzttermin bekommen, bei der KVT anrufen und erhalten zeitnah nach Dringlichkeit einen Termin“. Dies funktioniere nach Angaben der KVT „gut“. „Bei der Stadt Weimar sind diesbezüglich keine Probleme von Bürgern gemeldet worden.“ Der Oberbürgermeister ging auch auf die Situation der onkologischen Versorgung ein: „Die Stadt Weimar hat aber bislang keinen Grund zur Annahme, dass schwerkranke Patienten nicht ausreichend versorgt werden können, weil es nicht ausreichend Facharzttermine gibt. Wir werden die fachärztliche Versorgung in Weimar weiterhin beobachten und eventuellen Beschwerden nachgehen." Die beiden Fraktionen werden umgehend das Gespräch mit der Amtsärztin suchen und um Erläuterungen des Berichts bitten.

 

Dr. Peter Krause (CDU)
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (weimarwerk bürgerbündnis e.V. – FDP)


RathausKurier - Ausgabe 09/2022 vom 03. November 2022

 Ältere Menschen bevorzugen!

Mehr als 15.000 Weimarer sind älter als 65 Jahre. Sie benötigen im städtischen Raum barrierearme Verkehrswege, sie dürfen sichere Straßenübergänge, ausreichende Sitzmöglichkeiten und Schutz vor Radfahrern in Fußgängerzonen erwarten. Barrierefreiheit und Sicherheit sollten ein Kernelement des direkten Lebensumfeldes sein oder werden. Mit einem Stadtratsantrag wollen wir den Oberbürgermeister beauftragen, diejenigen Planungen der Stadt für Barrierefreiheit und Sicherheit öffentlich vorzustellen und zu diskutieren, die künftig vor allem älteren und behinderten Menschen zugutekommen. Worum geht es? Im öffentlichen Raum sollte die Gestaltung von Straßen, Wegen und Flächen einfachen Kriterien genügen: möglichst langsamer Fahrverkehr in neuralgischen Bereichen, einfache und klare, vor allem sturzsichere Gestaltungen, sorgfältige Unterhalt, bequeme, durchgehende Verbindungen. Zu beachten seien: moderne Lichtsignalanlagen, konfliktfreies Queren an Ampeln, Einführung neuer Technologien zur Erhöhung der Fußgängersicherheit, Sicherstellen der barrierefreien Kontinuität von Fußwegen, Förderung der gegenseitigen Sichtbarkeit von Fußgängern, Auto- und Radfahrern, Schaffung sicherer Kreuzungen nahe Seniorenwohnanlagen und Einkaufsmärkten, ausreichende Beleuchtung von Überwegen, beschattete Ruhezonen mit Ruhebänken. Sollte es zu Konflikten mit anderen Planungen kommen, sind die Prioritäten zu überprüfen.

 

Für die Fraktion

Dr. Peter Krause

 

Weitere RathausKurier-Beiträge hier:


Presseinformation  - Weimar, den 27. Oktober 2022

Richtigstellung der Mitteilung zur Ankündigung Komplettabriss EOW

Die offizielle Pressemitteilung der Stadtverwaltung beinhaltet Ankündigungen zu einem eventuellen Komplettabriss des EOW. Konkret bedeuten diese nur die Mitteilung zu den Kündigungen der Mietverträge für die in den EOW-Gebäuden tätigen Unternehmen. Nicht mehr und auch nicht weniger. Es erfolgt nicht eine Umsetzung der von den Fraktionen weimarwerk bürgerbündnis - FDP und CDU geforderten Maßnahmen zur Renaturierung und zu notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen auf dem Gelände des ehemaligen EOW!

Die Stellungnahme der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Weimar ist von deren Ideologie geprägt und inhaltlich einfach nur falsch. Fakt ist, dass durch diese Fraktion vor einem Jahr die Möglichkeit einer sofortigen Renaturierung bei gleichzeitiger Schaffung von Wirtschaftsraum mittels gezielt falscher Aussagen in der entscheidenden Stadtratssitzung zu in Aussicht gestellten großzügigen  Fördermitteln durch das „grünbesetzte“ Umweltministerium in Erfurt verhindert wurde. Wann jetzt wirklich Ersatzmaßnahmen greifen und die Stadtverwaltung über das notwendige Geld verfügt, um Maßnahmen wie Abriss und Renaturierung umzusetzen, steht durch den verhinderten Stadtratsbeschluss durch die Fraktion Bündnis90/ Die Grünen in den Sternen.

Dr. Peter Krause Fraktionsvorsitzender CDU Weimar
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis - FDP 

 

Weitere Pressemitteilungen und Meldungen hier:


Antrag - zur 27. Stadtratssitzung am 16. November 2022

Barrierefreiheit und Sicherheit im öffentlichen Raum

Verbesserung im städtischen Lebensumfeld für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderungen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die kurz-, mittel- und langfristigen Planungen der Stadtverwaltung für Barrierefreiheit und für Sicherheit öffentlich vorzustellen, die vor allem älteren und behinderten Menschen zugutekommen sollen. Es sind geeignete, möglichst konkrete Pläne vorzulegen, um dem Bedarf von Seniorinnen und Senioren an das öffentliche Umfeld durch Schaffung seniorengerechter Raum- und Flächengestaltung gerecht zu werden. Ebenso sind, wo die Umsetzung technischer Normen zum Schutz schwächerer Straßenverkehrsteilnehmer helfen können, diese weiterzuentwickeln, um deren Sicherheit im öffentlichen Raum zu verbessern. Dabei sind am wichtigsten Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen zur Verbesserung der Umfeldqualität. Senioren- und Behindertenbeirat sind in die Beratungen mit einzubeziehen.

 

Begründung: Mehr als 15.000 Bürger und Bürgerinnen in Weimar sind 65 Jahre und älter. Ältere und behinderte Menschen fordern für den städtischen Erlebnisraum nicht nur bewegungsfreundliche und barrierearme Verkehrswege, sondern sie erwarten für einen seniorengerechten Lebensraum verkehrsberuhigte Zonen, sichere Straßenübergänge, ausreichende Sitzmöglichkeiten, Schutz vor Radfahrern in Fußgängerzonen. Barrierefreiheit und Sicherheit müssen Kernelemente des städtischen Lebensumfeldes sein. Im städtischen Verkehrsbereich müssen die Gestaltung von Straßen und Wegen einfachen Kriterien genügen: möglichst langsamer Fahrverkehr in neuralgischen Bereichen/ einfache und klare Regelungen/ sichere Gestaltungen/ sorgfältiger Unterhalt/ bequeme Verbindungen. Zu beachten sind: modernes Lichtsignalanlagenmanagement, konfliktfreies Queren an Ampeln, Einführung neuer Technologien zur Erhöhung der Fußgängersicherheit, Sicherstellen der Kontinuität von Fußwegen, Förderung der gegenseitigen Sichtbarkeit von Fußgängern und Autofahrern, Schaffung sicherer Kreuzungen in Einkaufsstraßen und nahe Seniorenwohnanlagen, ausreichende Beleuchtung von Fußgängerüberwegen, Durchsetzung der Verkehrssicherheit in Fußgängerzonen – aber auch beschattete Ruhezonen mit Ruhebänken.

 

Fraktionen: CDU und Weimarwerk.Bürgerbündnis/ F.D.P.


Antrag - zur 27. Stadtratssitzung am 16. November 2022

Vorbereitung Blackouts/ Notfallplan Strom-Versorgung

Der Oberbürgermeister der Stadt Weimar wird - in Ergänzung des Antrages "2022/152-Notfallplan Strom-Versorgung" - beauftragt, erstens regelmäßig im Stadtrat Bericht über die Daseinsvorsorge bei Stromausfällen zu erstatten und zweitens die Konzepte der Stadtverwaltung im HPA, WTA, FiA und BUA vorzustellen.

 

Begründung:  Das zuständige Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erklärt, dass im Winter in Deutschland "ein großflächiger und lang andauernder Stromausfall" nicht mehr ausgeschlossen wird. Bereits ein Blackout von 24 Stunden wird gravierende Auswirkungen auf das Leben in der Stadt Weimar haben. Nach Einschätzung von Experten, sei - da von Bund und Ländern zu wenig Geld in den Katastrophenschutz investiert und sich auf den geschaffenen Reserven ausgeruht wurde (vgl. etwa "Tagesschau" vom 13.10.2022: „Hintergrund: Gefahr von Blackouts. Was alles am Strom hängt") - ein Kollaps nicht mehr auszuschließen. Da die Blackout-Gefahr primär auf die zunehmende Abhängigkeit von "volatilen Energien" wie Sonne und Wind zurückzuführen ist, wird sich an dieser Lage auch in den nächsten Jahren wenig ändern. Insofern sind strukturelle Vorsorge-Maßnahmen in der Kommune dringend zu erwägen.

 

Fraktionen: CDU und Weimarwerk.Bürgerbündnis/ F.D.P.





Fraktionsmitglieder

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Anfragen & Anträge

An welchen Themen arbeiten wir?

 

Hier finden Sie eine Übersicht über Anfragen und Anträge, die seitens der CDU-Fraktion in den Weimarer Stadtrat eingebracht wurden:


Termine

Welche Termine stehen an?

 

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