Herzlich willkommen auf der Website der CDU-Fraktion im Stadtrat Weimar!

"Die CDU bildet die erfahrenste Fraktion im Rat der kreisfreien Stadt Weimar. Sie hat sich stets sowohl als berechenbare Größe wie als profilierte und kompromissbereite Kraft in der kommunalen Politik erwiesen. Weimar steht auch in der Wahlperiode bis 2024 vor immensen Herausforderungen und (finanziellen) Problemen, aber die Stadt wächst und hat ein enormes Potential, das umfassend und zielstrebig genutzt werden muss. Mit Realismus, Mut zur Gestaltung, Wille zur Idee, Kompetenz in der Sache und Sinn für das Machbare kann Weimar noch attraktiver und lebenswerter werden. Die CDU-Fraktion im Stadtrat versteht sich als treibende Kraft dieser Entwicklung." 

 

- Peter Krause, Fraktionsvorsitzender            


Stadtratsmitglieder der CDU-Fraktion (v.l.: Jürgen Vent, Karl-Heinz Kraass, Ina Jaeger, Dr. Peter Krause, Dr. Dieter-L. Koch, Thomas Wußt, Jörg Geibert)


RathausKurier - Ausgabe 05/2022 vom 18. Mai 2022

 Zur zweiten "Halbzeit"! 

  

Vom Virus abgelenkt, gab es in dieser Wahlperiode des Stadtrates keine Halbzeitansage. Drei Jahre nach der jüngsten Kommunalwahl dürfen Zeilen der kritischen Vergewisserung erlaubt sein, zumal in einer Zeit, in der politische Berechenbarkeit immer weniger zählt. Aus der Perspektive unserer Fraktion ist die Bilanz durchaus vorzeigbar. Bis auf den gescheiterten Versuch, den Hochwasserschutz an der Ilm und die Entwicklung des alten EOW-Geländes zügig voranzubringen, war die CDU-Fraktion auf der Seite einer gehegten, längst vertrauten und pragmatischen Mehrheit im Stadtrat, die den gemeinsamen Willen zur seriösen Gestaltung hat. Wir haben unsere bürgerlichen Kernthemen - nachhaltige Finanzpolitik, keine Mehrbelastung durch kommunale Steuern und Abgaben, Stärkung der investiven Kraft, weitsichtige Stadtentwicklung - als straffen Leitfaden benutzt, waren auf weiteren Feldern die Vorreiter: Das betrifft etwa die Pflege unseres Landschafts- und Ortsbildes, das meint eingeforderte Maßnahmen zur Vorsorge für reale Notsituationen. Auch das Wasserstoff-Projekt für unseren ÖPNV ("Energiewende") geht auf eine CDU-Initiative zurück. Aufgabe bis zur Kommunalwahl 2024 wird sein, gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die Stadt so krisenfest wie möglich aufzustellen, das Wesentliche noch schärfer zu sehen, die Kosten der "Zeitenwende" fair zu verteilen, auf eine komplexe Mobilitätsplanung zu achten, keine Dominanz partikularer Interessen zuzulassen. Unseren ausufernden Etat für Soziales (ein Ergebnis verfehlter Politik auf anderen Ebenen) wenigstens einzudämmen, wird die größte Herausforderung bleiben.

 

Für die Fraktion

Dr. Peter Krause

 

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Presseinformation  - Weimar, den 05. Mai 2022

Energiesparen ist unumgänglich – Maßnahmen bei der Straßenbeleuchtung

Von den insgesamt ca. 7.800 Lichtpunkten konnten dank der in den letzten Jahren zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel bis dato bereits ca. 6.500 (ca. 83%) Leuchten auf LED–Leuchtmittel umgestellt werden. Eine von CDU und Weimarwerk erwirkte Aufstockung im Rahmen der Haushaltsaufstellung in 2020 beschleunigte den Umstellungsvorgang. Durch diese sukzessive durchgeführte Umrüstung sank der Energieverbrauch der Straßenbeleuchtung von über 2.500.000 kWh im Jahr 2016 bereits auf 1.447.505 kWh im Jahr 2021.

 

Den vollständigen Pressetext der Stadt Weimar:
Hier geht es zum Artikel

 


Pressemitteilung  - Weimar, den 22. April 2022

Haushaltsvorschlag von CDU - Weimarwerk - FDP - Piraten und SPD

Mehr Geld für Regelschule Schöndorf, Schulradwege, Licht und Bäume“ 

 

Die Fraktionen von CDU, SPD und weimarwerk bürgerbündnis - FDP - Piraten haben sich zum Haushalt 2022 verständigt und die Ergebnisse in einer gemeinsamen Änderungsdrucksache formuliert. Die drei Fraktionen hatten sich bei der Zurückweisung des ersten, wenig realistischen Entwurfs der Stadtverwaltung bereits auf Forderungen verständigt. Diese wurden nun - im Rahmen der Möglichkeiten und an die überarbeitete Vorlage des Oberbürgermeisters anschließend - gemeinsam konkretisiert. Im Verwaltungshaushalt werden die geschätzten Einnahmen aus der Gewerbesteuer, weil ein einmaliger und verzerrender Effekt aus den Vorjahren, um 1 Mio. € reduziert und der Rücklage zugeführt, sind also nicht ohne Weiteres verfügbar. Im EP 4 (Soziales) werden die enormen Aufwüchse in der Prognose der Verwaltungsvorlage um 2 Mio. € reduziert. Alle neuen Personalstellen entfallen. Im Vermögenshaushalt werden die Mittel für die Fahrradstraße in der Schubertstraße umgewidmet für dringlichere Projekte der Fahrradsicherheit, und zwar besonders auf den Schulwegen. Für die Regelschule Schöndorf werden 100.000 € bereitgestellt, um - das nur der erste Schritt - die räumlichen Kapazitäten dort schnell zu erweitern. Taubach erhält Geld für die Sanierung des Friedhofsweges. Wichtige Beleuchtungsmaßnahmen wie für den Weimarhallenpark und den Poseckschen Garten werden wieder etatisiert. Und für Baumersatzpflanzungen an Feldrändern werden, ebenfalls als ein sichtbarer Anfang, 100.000 € vorgesehen. "In diesen schwierigen und unabsehbaren Zeiten ist es nicht möglich, den Haushalt neu zu denken und einer grundhaften Ausgabenkritik zu unterziehen. Aber wir erwarten gemeinsam deutlich mehr Transparenz im Bereich der Sozialausgaben. Wir brauchen jetzt keine überdimensionierten Projekte, sondern pragmatische Lösungen für wirkliche Probleme. Wir nehmen die Waldstadt Schöndorf in den Blick! Und wir wollen weg von immer neuen Konzepten hin zu greifbaren Ergebnissen im Umwelt- und Naturschutz. Selbstredend stehen wir konstruktiven Gesprächen über den Haushalt 2022 sehr offen gegenüber", fassen die Vorsitzenden die Änderungsvorschläge ihrer Fraktionen zusammen.

 

Dr. Peter Krause

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (weimarwerk bürgerbündnis - FDP - Piraten)

Dr. Thomas Hartung (SPD)

 

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Nachruf Jürgen Vent

Jürgen Vent ist im Alter von 73 Jahren verstorben. Das Leben eines Urgesteins des Weimarer Stadtrates hat sich am 3. April 2022 vollendet. Jürgen Vent war seit 1994 Mitglied der CDU-Fraktion. Wir verlieren einen allseits hoch geachteten Stadtrat. Seine Erfahrung ist unersetzbar. Seine verlässliche, uneitle, direkte und zutiefst bodenständige Art wird uns und dem gesamten Stadtrat fehlen.

 

Aus einer alteingesessenen Niedergrunstedter Familie stammend, hat er als Bürgermeister des Ortes 1994 die freiwillige Eingemeindung nach Weimar betrieben. Er hat sich  als Ortsteilbürgermeister und bis zuletzt als Mitglied im Ortschaftsrat für Niedergrunstedt wirkungsvoll und erfolgreich eingesetzt. Auch seine politische Bilanz für die Stadt Weimar ist nicht in wenige Worte zu fassen. Im Stadtrat hat er die Probleme still, aber beharrlich auf den Punkt gebracht. Er war nicht am Gerede um seiner selbst willen, sondern an der praktischen Lösung interessiert. Die Sache stand stets im Vordergrund. Besonders aktiv war er im Bau- und Umweltausschuss. Abflüge in das Feld des Unmöglichen waren ihm gerade hier fremd. Umwelt verstand er geradezu wörtlich. Jürgen Vent hat in seinen vielen kommunalen Mandaten, vor allem als Aufsichtsrat der Wohnstätte, immer darauf geachtet, die städtischen Gesellschaften zu stärken und kommunales Eigentum zu schützen. Die konkrete Landschaftspflege, die Erhaltung der heimatlichen Ortsbilder war ihm ein großes Anliegen.

 

Er liebte seine Heimat, seine Stadt, sein Dorf. Er war unermüdlich ehrenamtlich aktiv. Den Heimatverein Niedergrunstedt hat er mitgegründet. Der gelernte Elektromonteur und Meister war ein Familienmensch, sein Hobby war die Jagd. Wir sind froh, dass wir ihn hatten. Wir haben eine loyale Stütze der Faktion und einen wunderbaren Kollegen verloren. Jürgen Vent wird uns in tiefer Erinnerung bleiben.

 

Für die CDU-Fraktion:

Dr. Peter Krause




Fraktionsmitglieder

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